Unser BVV-Tagebuch der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Spandau
#4 Bürger*innenbeteiligung, Drucksache 0501
Olli: „Herzlich willkommen zur vierten Ausgabe unseres grünen BVV-Tagebuchs!“
Gollaleh: „Wir, das sind Oliver Gellert und Gollaleh Ahmadi, wir begrüßen Sie stellvertretend für unsere gesamte Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Spandau, die wir gemeinsam mit Elmas Wieczorek-Hahn und Christoph Sonnenberg-Westeson bilden.“
Olli: „Einmal die Woche möchten wir für Sie unser BVV-Tagebuch öffnen, über einen alten oder bestehenden Antrag sprechen, um Sie über unsere BVV-Arbeit zu informieren.“
Gollaleh: „Heute schauen wir uns die Drucksache 0501 an.“
Olli: „Mit dem Antrag vom Oktober 2017 wollten wir erreichen, dass Spandau ein neues Gesamtkonzept zur Bürger*innenbeteiligung bekommt, vor allem auch im Hinblick auf E-Partizipation, also unter Berücksichtigung zeitgemäßer digitaler Plattformen und Kanäle.“
Gollaleh: „Wir nehmen Bürgerbeteiligung ernst: Bürger*innen fühlen sich oftmals nicht oder nicht richtig beteiligt. Unsere Vision war und ist es, Bürge*innen frühzeitig und offen in Entscheidungs- und Beteiligungsprozesse einzubinden.“
Olli: „Im Mai 2020 ging aus einem Zwischenbericht vor, dass die Entwicklung des angestrebten Gesamtkonzepts bisher nicht verwirklicht werden konnte. Es sollte eine Abfrage über Beteiligungskonzepte in den Fachämtern erfolgen, die wiederum als Grundlage für die weitere Beratung dienen sollte. Pandemiebedingt ist diese Abfrage bis heute leider nicht erfolgt.“
Gollaleh: „Wie finden Sie den Antrag? Was wäre Ihr Wunsch, den ein Konzept für mehr Bürger*innenbeteiligung unbedingt enthalten sollte? Schreiben Sie uns gern in die Kommentare oder kontaktieren Sie die Fraktion per E-Mail unter fraktion@www.gruene-spandau.de – bis nächste Woche, bleiben Sie gesund!“
Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Spandau
