Grüne Spandau

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt […]

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt […]

Anträge   Artenschutz bei der Pflege von Grünflächen stärker berücksichtigen   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Anforderungen an einen umfassenden Artenschutz […]

Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des […]

Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus […]

Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen […]

Die Januar-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand in diesem Jahr am 27. Januar statt, dem bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Vorfeld hatte sich die Fraktion […]

Beherrschendes Thema der November-Sitzung der Spandauer BVV war der seit Jahren schwelende Konflikt um die Wohnsiedlung Hakenfelde. Zwei mündliche Anfragen der CDU, zwei gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Dringlichkeitsanträge, […]

Auch die Oktober-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stand ganz im Zeichen der aktuellen Flüchtlingsdebatte. Zwei Anträge und eine Dringlichkeitsanfrage der GAL-Fraktion zu dieser Problematik wurden direkt behandelt, die übrigen Anträge […]

Der Bezirkshaushalt, die aktuelle Flüchtlingssituation und das zähe Ringen um die Wochenendsiedlung Hakenfelde bestimmten die September-Sitzung der Spandauer BVV. Es war die erste ohne Angelika und der Vorsteher der BVV […]