Am Samstag, den 23.01.2021 trifft der Kreisverband Spandau von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einer digitalen Mitgliedervollversammlung wichtige Personalentscheidungen für die Wahlen im Herbst. Auf der Tagesordnung der Versammlung stehen die Nominierung eine*r Stadtratskandidat*in für das Bezirksamt Spandau, der Direktkandidat*in für das Bundestagsdirektmandat im Wahlkreis Spandau/ Charlottenburg-Nord und die Nominierungen der Direktkandidat*innen für die Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl.
Außerdem ist geplant, an diesem Tag ein Votum für einen sicheren Platz auf der Grünen Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl zu vergeben. Spandau ist bisher der einzige Bezirk ohne eine grüne Vertretung im Abgeordnetenhaus, das muss sich ändern: In unserem Bezirk entstehen viele der dringend benötigten Wohnquartiere sowie der neue Siemenscampus; damit spielt Spandau eine bedeutende Rolle für die zukünftige Entwicklung Berlins. Damit diese Entwicklung von den Spandauer*innen nicht als Belastung, sondern als Chance gesehen wird müssen noch viele Hürden überwunden werden, zum Beispiel muss das Problem der starken Verkehrsströme durch den Bezirk gelöst werden. Um diese Spandau spezifischen Herausforderungen verstärkt anzugehen setzen wir uns als Kreisverband dafür ein, dass jeder Bezirk in der nächsten Legislaturperiode mit mindestens eine*r Grünen Abgeordneten sicher im Abgeordnetenhaus vertreten sein wird.
Der Kreisvorstand schlägt dem Kreisverband dazu den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der BVV-Fraktion, Oliver Gellert, als Kandidat für das Amt eines Stadtrats vor. Gleichzeitig unterstützt der Vorstand die Bewerbung der Fraktionsvorsitzenden Gollaleh Ahmadi für einen sicheren Platz auf der Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl 2021.
Dazu erklärt der Vorstand: „Wir haben Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert in den letzten fünf Jahren als sehr engagierte und kompetente Bezirkspolitiker*innen kennengelernt, die sich als Fraktionsvorsitzende mit großer Leidenschaft und Expertise für die Interessen der Spandauer*innen einsetzen. Wir freuen uns, dass beide auch in der nächsten Legislaturperiode für uns aktiv bleiben werden.
Wir sind der Überzeugung, dass Oliver Gellert aufgrund seiner bisherigen Erfahrungen hervorragend für die anspruchsvollen Aufgaben eines Stadtrats qualifiziert ist und den Bezirk mit seinen Ideen und seiner positiven Gestaltungskraft bereichern und voranbringen wird.
Bei Gollaleh Ahmadi sind wir uns sicher, dass sie sich in ihrer neuen Aufgabe auf Landesebene weiterhin mit höchstem Anspruch und breit aufgestellten Kompetenzen für den Bezirk Spandau und seine Einwohner*innen einsetzen und als Abgeordnete den nötigen Druck zur Lösung der Spandauer Probleme auf die Senatsverwaltung ausüben wird.“
Die Kreismitgliedervollversammlung wird aufgrund der aktuellen Pandemiesituation zum ersten Mal in der Geschichte der Spandauer Grünen digital tagen. Daher ist aus rechtlichen Gründen auch nur eine Nominierung der Direktkandidat*innen möglich, die rechtssichere Bestätigung der nominierten Kandidat*innen sowie die Wahl der BVV-Liste erfolgen, sobald eine Durchführung der dazu nötigen Präsenzversammlung wieder zu verantworten ist.
