Mehr Platz für Fußgänger*innen, Räder und ÖPNV. 17.08.2016 Der Radentscheid-Initiative hat deutlich gezeigt: Während viele andere europäische Städte wie Kopenhagen, Oslo, London und Paris klotzen, ist in Berlin in 5 Jahren SPD-CDU-Koalition einiges liegen geblieben. Alle sollen sich […]
Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013 05.03.2016 Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam […]
Anfragen und Anträge in der 22. öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Juni 2013 04.03.2016 Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird […]