Anfragen und Anträge in der 30. öffentlichen Sitzung der BVV am 19. März 2014

05.03.2016

Anträge März 2014 Europawahlkampf 2014: Baumschutz konsequent sicherstellen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass illegal an Bäumen angebrachte Wahlwerbung zur Europawahl […]

Anfragen und Anträge in der 29. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. Februar 2014

05.03.2016

Anträge Februar 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen der von GAL und SPD Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeinrichtungen für Asylbewerber/innen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt […]

Anfragen und Anträge in der 28. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. Januar 2014

05.03.2016

Anträge Januar 2014 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung […]

Anfragen und Anträge in der 26. öffentlichen Sitzung der BVV am 27. November 2013

05.03.2016

Anträge November 2013 Gemeinsamer Anträge der Fraktionen von GAL und SPD Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, 1) […]

Anfragen und Anträge in der 25. öffentlichen Sitzung der BVV am 30. Oktober 2013

05.03.2016

Anträge Oktober 2013 Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von SPD, CDU und Piraten Golf Driving Range in Staaken unterstützen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Errichtung einer Golf […]

Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013

05.03.2016

Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam […]

Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013

05.03.2016

Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den […]

Anfragen und Anträge in der 22. öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Juni 2013

04.03.2016

Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird […]

Anfragen und Anträge in der 21. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Mai 2013

04.03.201604.03.2016

Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das […]

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