Pressemitteilung
12. September 2023
Am 7. September hat die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung den Bezirkshaushaltsplan 2024/2025 mit großer Mehrheit beschlossen.
In dreitägigen Verhandlungen des Haushaltsausschusses konnte die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wichtige Punkte platzieren: u. a. mehr Mittel für Spandauer Mädchenarbeit, barrierefreie Bordsteine und energiesparende Gebäude – und mehr Artenvielfalt bei Flora und Fauna auf Spandaus Grünflächen.
Dara Kossok-Spieß, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Spandau erklärt:
„Der neue Haushalt zeigt: Wir machen Spandau grüner – und zwar für alle Spandauerinnen und Spandauer. Wir setzen uns ein gegen Gewalt an Frauen, daher haben wir besonderes Augenmerk gelegt auf die Stärkung der Istanbulkonvention. Da Gleichstellung vor Ort beginnt, fördern wir die Stärkung von Mädchen und feministische Strukturen im Bezirk. Außerdem liegen uns Bildung und niedrigschwellige Angebote am Herzen: Die Bibliothek ist so gut ausgestattet wie noch nie. Und wir konnten erreichen, dass Gelder für soziale Projekte zumindest in Spandau nicht gekürzt wurden.“
Katja Mielke, Vorstand des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Spandau ergänzt:
„Da wir parteiseitig die Zählgemeinschaft mit den Partner*innen der CDU Spandau ermöglicht haben, freuen wir uns über die sehr erfreulichen Ergebnisse dieser Zusammenarbeit. Dass sie wirkt, sieht man am Haushaltsplan 2024/25 und entspricht dem anvisierten „Spandauer Weg“ mit Fortschritt und Tradition Spandau lebenswert zu gestalten.“
Ansprechpartner*innen für Rückfragen:
Dara Kossok-Spieß und Christoph Sonnenberg-Westeson, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Spandau: fraktionsvorstand@gruene-spandau.de
