Anfragen und Anträge in der 44. öffentlichen Sitzung der BVV am 17. Juni 2015 22.03.2016 Anträge Juni 2015 Gemeinsamer Antrag von SPD und GAL Innovative Widmung einer Stichstraße Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stichstraße, die an der Götelstraße zum JFH Wildwuchs und zum Mosaik […]
BVV-Bericht März 2016 22.03.2016 BVV-Bericht März 2016 Mündliche Anfragen werden in der Spandauer BVV von Einzelverordneten immer beliebter. Gleich 5 mündliche Anfragen wurden in der Sitzung am 16. März 2016 gestellt: Inhaltlich ging es […]
Anfragen und Anträge in der 35. öffentlichen Sitzung der BVV am 17. September 2014 05.03.2016 Anträge September 2014 Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, GAL, Piraten Rathaus länger beflaggen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Flagge von „Terres des Femmes“ zum […]
Anfragen und Anträge in der 30. öffentlichen Sitzung der BVV am 19. März 2014 05.03.2016 Anträge März 2014 Europawahlkampf 2014: Baumschutz konsequent sicherstellen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass illegal an Bäumen angebrachte Wahlwerbung zur Europawahl […]
Anfragen und Anträge in der 28. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. Januar 2014 05.03.2016 Anträge Januar 2014 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung […]
Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013 05.03.2016 Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam […]
Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013 05.03.2016 Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den […]
Anfragen und Anträge in der 22. öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Juni 2013 04.03.2016 Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird […]
