Grüne Spandau

Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des […]

Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus […]

Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen […]

Die Januar-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fand in diesem Jahr am 27. Januar statt, dem bundesweiten Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Vorfeld hatte sich die Fraktion […]

Beherrschendes Thema der November-Sitzung der Spandauer BVV war der seit Jahren schwelende Konflikt um die Wohnsiedlung Hakenfelde. Zwei mündliche Anfragen der CDU, zwei gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Dringlichkeitsanträge, […]

Auch die Oktober-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stand ganz im Zeichen der aktuellen Flüchtlingsdebatte. Zwei Anträge und eine Dringlichkeitsanfrage der GAL-Fraktion zu dieser Problematik wurden direkt behandelt, die übrigen Anträge […]

Der Bezirkshaushalt, die aktuelle Flüchtlingssituation und das zähe Ringen um die Wochenendsiedlung Hakenfelde bestimmten die September-Sitzung der Spandauer BVV. Es war die erste ohne Angelika und der Vorsteher der BVV […]

Zu Beginn der Juli-Sitzung der Spandauer BVV hatte der Vorsteher das Wort: Nach dem Diebstahl eines frisch verlegten Stolpersteins in der Lutherstraße verlas er im Namen aller Bezirksverordneten eine Resolution, […]

In der Juni-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden die meisten Anträge der GAL-Fraktion in die jeweils zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Der gemeinsam mit der SPD eingebrachte Antrag zu Leitlinien für die […]

Entspricht die neue, vom Bezirksamt angebrachte Wladimir-Gall-Ehrentafel auf der Zitadelle dem BVV-Beschluss oder nicht? Dies war eine der Hauptfragen, mit der sich die Spandauer BVV am 20. Mai 2015 beschäftigte. […]